Bei unserer 2. Gemeinderatssitzung hat die ÖVP Fraktion wichtige Themen maßgeblich bestimmt.

Mir sind besonders wichtig, dass

– das Thema Integration – wie von der ÖVP Fraktion vorgeschlagen – im Präsidialausschuss behandelt wird, womit die besondere Bedeutung dieses Thema unterstrichen wird;

– eine neuer Ausschuss für Gleichbehandlung- und Frauenthemen eingerichtet wurde, wodurch es möglich wurde, dass dieser Ausschus von der Grünen Fraktion geleitet werden kann;

– die Parkgebührenproblematik nun in einem Ausschuss behandelt wird; dadurch kann endlich ernsthaft und umfassend – und nicht nur Einzelproblembereiche (Mittagspausevergebührung, Grenzziehung der Gebührenzone) – dieses Thema diskutiert und gelöst werden. Dabei mus auch die Auslastung bzw. Attraktivität der Tiefgaragenplätze und der Berechtigungsumfang der Bewohner- bzw. Dauerparkkarten mitbehandelt werden. Die ÖVP Fraktion hat sich hier klar positioniert und dafür Sorge getragen, dass diese Frage versachlicht wird!

– die ÖBB-Resolution gemeinsam beschlossen wurde, mit dem Ziel, dass in Wels wieder alle Züge stehen bleiben und damit Wels als Verkehrsknotenpunkt entsprechend auch anerkannt wird!

– die Familienfreundlichkeit von Wels sich auch in den Verkehrs- und Wohnkonzepten niederschlagen soll, aber auch, dass der „Lebensraum Traun“ ein attraktives Freizeit- und Erholungsgebiet wird!

– der Antrag der Grünen auf Einschränkung der Move-On-Card wurde von der ÖVP abgelehnt, da wir sehr wohl die Fahrsicherheitstrainings für die Jugendlichen fördern wollen!

Als Fraktionsobmann der ÖVP hab ich diese Gemeinderatssitzung auch dazu genützt, allen Fraktionen das Friedenslicht zu überreichen und gleichzeitig auch betont, dass das als eine Zeichen für unsere konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat und für ein achtvolles gemeinsames Leben in Wels gelten soll!